Allgemeine Geschäftsbdingungen (AGB)
für Bestellungen von “handelsüblichen CDs” und Glückwunsch-CDs”

Alle Glückwunsch-CDs (z.B. Geburtstags-CDs, Glückwunsch-CDs, Weihnachts-CDs, Gratulations-CDs oder Gutschein-CDs) sind Einzelstücke und werden speziell nach Ihren Angaben (Graphik und besprochener Text) angefertigt.
Hubert Zellmer (sound-art Tonstudio) verfügt über alle erforderlichen Lizenz- und Urheberrechte und ist somit autorisiert, die angebotenen Produkte zu produzieren und zu vertreiben.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für das sound-art Tonstudio Hubert Zellmer, Kirchweg 7, D-94365 Parkstetten
Stand: Januar 2007

§ 1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehung zwischen dem sound-art Tonstudio, Inhaber: Hubert Zellmer, in folgendem “Dienstleister” genannt, und dem “Besteller” von handelsüblichen CDs (z.B. Musik-CDs oder Hörbuch-CDs) oder Glückwunsch-CDs (z.B. Geburtstags-CDs, Glückwunsch-CDs, Weihnachts-CDs, Gatulations-CDs oder Gutschein-CDs), in folgendem allgemein “CDs”, “handelsübliche CDs” oder Glückwunsch-CDs” genannt. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

§ 2 Vertragsabschluß
Mit der Aufgabe der Bestellung per Bestellformular, Telefon, Post, FAX oder email übermittelt der Besteller dem Dienstleister den Auftrag zur Herstellung und Lieferung einer bzw. mehrerer CDs. Die Auftragsbestätigung (Angebotsannahme) erfolgt innerhalb von 3 Werktagen und kann auch konkludent durch Lieferung der Ware erfolgen.

§ 3 Fälligkeit und Zahlung
Die auf unseren Seiten ausgewiesenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Unter folgenden Voraussetzungen erfolgt die Zahlung bequem auf Rechnung, zahlbar 7 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug:
a) Der Besteller ist mindestens 16 Jahre alt
b) Rechnungs- und Lieferadresse sind in Deutschland
c) Der Besteller hat die Höchstgrenze nicht überschritten und die Daten von Wirtschaftsauskunfteien sprechen nicht gegen eine Zahlung auf Rechnung.
In allen anderen Fällen, insbesondere bei Lieferungen ins Ausland, ist die Lieferung nur per Vorauskasse möglich (Überweisung in Euro, ohne Abzug). Bei Vorauskasse erhalten Sie eine Auftragsbestätigung mit Angabe unserer Bankverbindung. Die optimale Zahlungsart für Vorauskasse ist PayPal.
Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von 35,00 EUR, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto und berücksichtigt auch noch offene Beträge aus früheren Rechnungen.
Für Stammkunden besteht eine Höchstgrenze von 80,- Euro, kann aber vom Dienstleister erhöht werden.
Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet der Dienstleister die Datenangaben des Bestellers und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit Wirtschaftsauskunfteien.

§ 4 Verzug
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Dienstleister berechtigt, eine Mahngebühr von bis zu 5,- Euro pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der EZB bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Dienstleister ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5 Lieferbedingung
Die Lieferung erfolgt mit der Deutschen Post AG. Versandkosten sind in der Beschreibung und im Bestellformular angegeben, die Auslieferung erfolgt europaweit.
Die Lieferzeit (Absendetermin) beträgt in der Regel 3 Werktage nach Auftragseingang. Ausnahmen, z.B. im Betriebsurlaub, sind in der Beschreibung der CDs rechtzeitig angegeben.
Schadensersatzansprüche aus Verzug sind ausgeschlossen.

§ 6 Aufrechnung / Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Dienstleister unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Dienstleisters.

§ 8 Widerrufsrecht
a) Glückwunsch-CDs sind von der Rücknahme ausgeschlossen, da sie individuell nach den Wünschen und Angaben des Bestellers angefertigt werden (nach §312d IV Nr. 1 BGB).
b) für handelsübliche CDs gilt:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Das Widerrufsrecht erlischt, wenn die Versiegelung der CD nach der Lieferung entfernt wurde.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (sound-art-studio, Kirchweg 7, 94365 Parkstetten, Tel. 09421-87181, info@sound-art-studio.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 9 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle mangelhafter Lieferung ist der Besteller in der Gewährleistung auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung gemäß §439 BGB) innerhalb angemessener Frist beschränkt. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab dem Tag der Auslieferung.
Die CDs sind für den Einsatz auf handelsüblichen CD-Spielern bestimmt. Eine Gewährleistung für die Abspielbarkeit auf anderen Geräten wird ausdrücklich nicht übernommen.

§ 10 Nutzungsrecht
Mit dem Erwerb der CDs erwirbt der Besteller ein einfaches Nutzungsrecht an den darauf enthaltenen Aufnahmen ausschließlich zum privaten Gebrauch. Das unautorisierte Vervielfältigen, Vermieten, Verleihen, öffentliche Aufführungen und Senden sowie jegliche elektronische Verwertung, insbesondere eine Zurverfügungstellung über das Internet, ist untersagt und wird im Falle des Verstoßes strafrechtlich verfolgt. Das einfache Nutzungsrecht erlischt im Falle des Verstoßes gegen diese Regelungen. Mit der Einräumung des einfachen Nutzungsrechts werden keine weiteren Urheber-, Leistungsschutz- oder sonstigen Schutzrechte übertragen.

§ 11 Datenschutz
Die Bestelldaten werden von uns unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen ausschließlich für die Bestellabwicklung und Kundenbetreuung verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.

§ 12 Schlußbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.